Wenn der Aussenminister.....
sich gegen die Kanzlerin wendet, dann ist das ziemlich einzigartig, ja, fast schon historisch.
Heftige Kritik übte Steinmeier an den Äußerungen von Kanzlerin Angela Merkel und Innenminister Wolfgang Schäuble in der Sicherheitsdebatte. "Natürlich" müsse es auch Denkverbote geben. "Nicht alles, was vorstellbar ist, darf auch politisch gangbar gemacht werden. Es gelten die Grenzen des Grundgesetzes. Die lassen sich nicht überspringen wie ein Gartenzaun."
Es schaffe nur Verunsicherung, "der Öffentlichkeit einen Wunschkatalog der Sicherheitsbehörden zu präsentieren und den alle paar Tage zu erweitern". Er hätte sich daher "vorstellen können, dass sich die Kanzlerin entlang der Linie äußert, die der Bundespräsident vorgezeichnet hat"
Wahre Worte.
http://www.stern.de/politik/panorama/:Sicherheitsdebatte-Steinmeier-Merkel-Sch%E4uble/593755.html
Heftige Kritik übte Steinmeier an den Äußerungen von Kanzlerin Angela Merkel und Innenminister Wolfgang Schäuble in der Sicherheitsdebatte. "Natürlich" müsse es auch Denkverbote geben. "Nicht alles, was vorstellbar ist, darf auch politisch gangbar gemacht werden. Es gelten die Grenzen des Grundgesetzes. Die lassen sich nicht überspringen wie ein Gartenzaun."
Es schaffe nur Verunsicherung, "der Öffentlichkeit einen Wunschkatalog der Sicherheitsbehörden zu präsentieren und den alle paar Tage zu erweitern". Er hätte sich daher "vorstellen können, dass sich die Kanzlerin entlang der Linie äußert, die der Bundespräsident vorgezeichnet hat"
Wahre Worte.
http://www.stern.de/politik/panorama/:Sicherheitsdebatte-Steinmeier-Merkel-Sch%E4uble/593755.html
knurps - 25. Jul, 13:37
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