Die Bilanz

Merkel-Bilanz

Frau Merkel ist eine intelligente Frau. Sprachlich ist ihr heutiges Auftreten mit denen aus den Anfängen ihrer Kanzlerschaft nicht zu vergleichen. In der Hinsicht hat sie einen Riesensprung gemacht. Ihr Talent, dem Kern von Fragen auszuweichen, ist bewundernswert. Sie ist eine Kanzlerin des „Ungefähren“. Hinzu kommt, dass sie wie ein Produkt von Henkel agiert, ein Klebstoff. Das ‚Ungefähre’ hält Vieles in der Schwebe und vernebelt Gegensätze, die eigentlich nach Entscheidungen schreien und damit auch zu Brüchen.

Aber sie braucht die SPD für die Änderungen des Grundgesetzes - zum Errichten des Überwachungsstaats. Die Stimmen einer Großen Koalition sind die Chance!

Nach der Bilanz durch die Kanzlerin, weiß ich soviel wie bevor, so gut wie nichts von dem, wie sie etwas Geschehenes beurteilt und auch nicht von dem, was werden soll.

Meine Befürchtungen bleiben allerdings bestehen. Auch was das betrifft, was wir mit dem Namen Schäuble verbinden. Der Angriff auf unsere Computer, das hat sie gesagt, darf als beschlossen gelten.

Sie ist zufrieden mit dem, „was bisher erreicht wurde“.

FTD meint: http://www.ftd.de/politik/deutschland/227915.html
Merkel: „Das Völkerrecht ist nicht statisch“ FAZ: http://www.faz.net/s/Rub594835B672714A1DB1A121534F010EE1/Doc~E24B454A379214814A8B21905B60055ED~ATpl~Ecommon~Scontent.html?rss_googlefeed
Es muss Denkverbote geben. Der Stern: http://stern.de/politik/deutschland/:Sch%E4uble-Vorschl%E4ge-Es-Denkverbote/593142.html

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