Schäuble verfeinert die Gesetze weiter und weiter und ....
Wieder ein neues Wort, Vorfeldhandlungen, und eine entsprechende „Erweiterung“ des Paragraphen 129a. Soweit wie Frau Merkel es will, nämlich die Gedanken
verbieten – sie nennt das ‚neu denken’-, geht Schäuble nicht, aber er ist kurz davor. Und das Haus von Frau Zypries ist schon dabei, die neuen Gesetze zu schmieden. Nun gut, den ersten Entwurf hat sie verworfen. Aber es wird weitergebastelt.
Die spinnen, die MerkelanerInnen.
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,494431,00.html
verbieten – sie nennt das ‚neu denken’-, geht Schäuble nicht, aber er ist kurz davor. Und das Haus von Frau Zypries ist schon dabei, die neuen Gesetze zu schmieden. Nun gut, den ersten Entwurf hat sie verworfen. Aber es wird weitergebastelt.
Die spinnen, die MerkelanerInnen.
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,494431,00.html
knurps - 14. Jul, 16:01
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