gnogongo

Schäuble will „Gefährdern“ das Handy und die Kommunikation übers Internet verbieten. Was bitte sind Gefährder? Im Duden findet man die nicht. Muss also was ganz Frisches sein. Eine Spur führt zu einem anderen Vorhaben Schäubles und, man darf das nie vergessen, Merkels.

"Man könnte beispielsweise einen Straftatbestand der Verschwörung einführen wie in Amerika", sagte Schäuble. Learning by the lame duck? Es gebe ja schon den Unterbindungsgewahrsam für Hooligans bei Fußballspielen. (Au weia! Tief in die Kiste gegriffen, Wolfgängchen.)

"Wir sollten versuchen, solche Fragen möglichst präzise verfassungsrechtlich zu klären und Rechtsgrundlagen schaffen, die uns die nötigen Freiheiten im Kampf gegen den Terrorismus bieten." Wer sind wir? Und mal wieder ‚Rechtsgrundlagen schaffen’. Der Kerl oder besser Kindskopf kriegt den Hals nicht voll. Aber wir lernen auch, was Schäuble unter Freiheit versteht, nämlich seine Freiheit gegen andere, denen er „Terrorismus“ vorwirft, vorzugehen. Klassischer Fall von Despotie.

Schäuble muss sehr frustriert sein, dass er sich jetzt so einen Kinderkram einfallen lässt. Das Erschreckende ist, dass der Mann einen hohen Posten bekleidet und sein Kinderkram Realität werden könnte. Das dann mit Frau Merkels Hilfe. Wann endlich wählen wir diese Schwachsinnigen ab?
http://www.ftd.de/politik/deutschland/:Sch%E4uble%20Handyverbot%20Terror%20Sympathisanten/222998.html
http://www.lawblog.de/index.php/archives/2007/07/07/nichts-mehr-zu-schutzen/