Schäuble lässt nicht locker

Das ist auch nicht anders zu erwarten. Wenn jemand in der Lage ist, schmerzfrei immer wieder gegen die Wand zu fahren, dann ist es Schäuble.

Das Treffen Nr. 3 in Sachen Online-Durchsuchung sei ohne Ergebnis beendet worden, heißt es.

Alles, was dazu gesagt wird, geht davon aus, dass die beabsichtigten Online-Untersuchungen sich gegen „Terroristen“ wendeten. Aus verlässlichen Quellen ist zu hören, dass die Kämpfer, die dort vorgeschoben werden, längst Abstand davon genommen haben, per Internet zu kommunizieren. Nur als ‚dumm’ bezeichnete Randgruppen nutzten noch das Internet.

Das ist auch Merkel und Schäuble bekannt. Darum geht es also nicht. Es geht um Macht – über uns.

Der Schaden, den Schäuble bisher schon angerichtet hat, was das Zutrauen des Bürgers zum Staat angeht, ist bereits entstanden, sehr hoch und so schnell nicht reversibel.
http://www.wiwo.de/pswiwo/fn/ww2/sfn/buildww/id/125/id/301804/fm/0/SH/0/depot/0/

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