Das Kabinett geht in Klausur

Merkel ist zurück aus Grönland, hat wie gewohnt und wie erwartet ein ‚positives Fazit’ ihres Ausflugs gezogen und will auf eine Klausurtagung in Meseburg Ende kommender Woche ‚Weichenstellungen für die kommenden Jahrzehnte’ vornehmen. Das wäre viel mehr, als die seinerzeitigen so problematischen ‚Fünfjahrespläne’ der kommunistischen Welt. Sehr programmatisch das Verfahren und die Ausdrucksweise. Naja.

Was die Grönlandreise betrifft, halte ich diese immer noch für überflüssig. Was sich in Grönland tut, konnte ich mir in einer großartigen Sendung auf wdr-TV ansehen. Aber vielleicht braucht das Volk solche emontionalisierbaren Handlungen. Den größten Widersacher erfährt sie allerdings in den eigenen Reihen in Gestalt ihres Ministers Glos. Der ist jedoch emotionsresistent. Für mich viel beeindruckender war, was ein Obstbauer meinte, nämlich dass die Apfelsorte ‚Roter Berlepsch’, eine meiner Lieblingssorten, hier nicht mehr angebaut werden könne, weil es ihm hier zu warm geworden sei und er einen regelrechten Sonnenbrand bekäme.

Was Frau Merkel da zu Meseburg äußert, hört sich bis auf Ausnahmen gut an. Vorne steht das Thema ‚Klimawandel’ und was man dagegen tun kann und muss. Auch das Vorhaben, etwas für die Qualifizierung der Arbeitnehmer tun zu wollen, kann, je nach dem wie es gemeint ist, positiv abgehakt werden. Sich Gedanken über die Anpassung der Hartz IV-Zuwendungen (Renten?) an die steigenden Preise zu machen, erscheint nicht falsch. Über das Steigen der Preise (Inflation) dürfte dann ja auch gesprochen werden. Oder? Problematisch ist und bleibt die Diskussion über die Verschärfung der Sicherheitsgesetze. Wenn es Schäuble dort gelingt, die Weichen für die nächsten Jahrzehnte in seinem und Merkels Sinne zu stellen, könnte es sein, dass wir uns bald daran gewöhnen müssen, unter der Fuchtel des Staates 10-Jahrespläne zu erfüllen.

Mal schauen, was da herauskommt. Der Worte sind ja nun bereits wirklich genug gewechselt, gewechselt, gewechselt....
http://www.ftd.de/politik/deutschland/:Kanzlerin%20Merkel%20Kabinettsklausur/240961.html

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