"Anti Terror" Datei
"Ladenhüter" werden wieder heftig beworben,
titelt das Handelsblatt
Nach den Anschlägen in den USA 2001 kam die Idee auf, nach den Londoner U-Bahn-Attentaten wurde sie wieder debattiert, nun streiten sich deutschen Sicherheitspolitiker erneut über eine zentrale Datei von Terrorverdächtigen. Auch mit dem Thema Bundeswehreinsatz im Innern gehen dessen Befürworter wieder hausieren.
Die Frankfurter Rundschau titelt
Anti-Terror-Datei kommt im Herbst
Koalition einig über Gesetz / Kritik aus der Opposition / Anschlagshinweise wohl aus Pakistan
Am Tag nach dem Terroralarm von London nahmen in Deutschland die Planungen für die bisher umstrittene Anti-Terror-Datei Fahrt auf.
Mit der bundesweiten Anti-Terrordatei sollen Polizei und Nachrichtendienste erstmals gemeinsamen Zugriff bekommen auf Informationen über Terrorverdächtige. Dabei sollen Daten über Aufenthaltsort, Bank- oder Handy-Verbindungen von potenziellen Terroristen und ihren Kontaktpersonen gespeichert werden. Den Gesetzentwurf werde die Koalition im September beraten, erklärten Innenpolitiker von Union und SPD übereinstimmend.
Mir stellt sich die Frage, wie "Terror" definiert wird.
titelt das Handelsblatt
Nach den Anschlägen in den USA 2001 kam die Idee auf, nach den Londoner U-Bahn-Attentaten wurde sie wieder debattiert, nun streiten sich deutschen Sicherheitspolitiker erneut über eine zentrale Datei von Terrorverdächtigen. Auch mit dem Thema Bundeswehreinsatz im Innern gehen dessen Befürworter wieder hausieren.
Die Frankfurter Rundschau titelt
Anti-Terror-Datei kommt im Herbst
Koalition einig über Gesetz / Kritik aus der Opposition / Anschlagshinweise wohl aus Pakistan
Am Tag nach dem Terroralarm von London nahmen in Deutschland die Planungen für die bisher umstrittene Anti-Terror-Datei Fahrt auf.
Mit der bundesweiten Anti-Terrordatei sollen Polizei und Nachrichtendienste erstmals gemeinsamen Zugriff bekommen auf Informationen über Terrorverdächtige. Dabei sollen Daten über Aufenthaltsort, Bank- oder Handy-Verbindungen von potenziellen Terroristen und ihren Kontaktpersonen gespeichert werden. Den Gesetzentwurf werde die Koalition im September beraten, erklärten Innenpolitiker von Union und SPD übereinstimmend.
Mir stellt sich die Frage, wie "Terror" definiert wird.
knurps - 12. Aug, 08:30
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