Der Kern der Privatsphäre
oder
was ist ein ‚Richterband’
Nicht die Privatsphäre sondern der Kern der Privatsphäre soll geschützt bleiben, wenn das Gesetz zur Online-Durchsuchung in Kraft tritt, schallt es jetzt auch aus SPD-Kreisen.
Passt in die Adventszeit, passt in den Herbst. Eine Aufgabe für Nussknacker. Wo ist der Kern?
Oder: Auch die Wohnraumüberwachung, der sogenannte Große Lauschangriff, solle wieder praktikabel geregelt werden. Wie bei der Online-Durchsuchung sollten auch hier Richter die Auswertung übernehmen, sobald die Privatsphäre eines Verdächtigen betroffen sei, sagte Edathy. Dazu solle beim Abhören ein Richterband mitlaufen.
"Wenn der Beamte feststellt, im Gespräch geht es nicht um die Vorbereitung einer Straftat, sondern zum Beispiel um den Zustand der Ehe, lässt der Ermittler zwar das Band weiterlaufen, hört aber selbst nicht weiter zu", erklärte der SPD-Politiker.
Nun gut, damit ist selbst Frau Zypries nicht einverstanden. Aber so was wird gesagt.
was ist ein ‚Richterband’
Nicht die Privatsphäre sondern der Kern der Privatsphäre soll geschützt bleiben, wenn das Gesetz zur Online-Durchsuchung in Kraft tritt, schallt es jetzt auch aus SPD-Kreisen.
Passt in die Adventszeit, passt in den Herbst. Eine Aufgabe für Nussknacker. Wo ist der Kern?
Oder: Auch die Wohnraumüberwachung, der sogenannte Große Lauschangriff, solle wieder praktikabel geregelt werden. Wie bei der Online-Durchsuchung sollten auch hier Richter die Auswertung übernehmen, sobald die Privatsphäre eines Verdächtigen betroffen sei, sagte Edathy. Dazu solle beim Abhören ein Richterband mitlaufen.
"Wenn der Beamte feststellt, im Gespräch geht es nicht um die Vorbereitung einer Straftat, sondern zum Beispiel um den Zustand der Ehe, lässt der Ermittler zwar das Band weiterlaufen, hört aber selbst nicht weiter zu", erklärte der SPD-Politiker.
Nun gut, damit ist selbst Frau Zypries nicht einverstanden. Aber so was wird gesagt.
knurps - 16. Dez, 07:03
Trackback URL:
https://gnogongo.twoday.net/stories/4538424/modTrackback