Schäuble ist nicht zu halten
Es hat sicher eine innere Logik, wenn Schäuble jetzt zusätzlich zu allen anderen Überwachungsoperationen wieder den Einsatz der Bundeswehr im Inneren fordert. Schließlich strebt so ein Mann nach Perfektion, hier nach dem perfekten Überwachungs- und Knebelstaat.
Es ist noch unklar, ob er sich dann selbst zum Herrscher aufschwingen will oder sein Werk nach Vollendung an radikale Kräfte oder einen ihm schon bekannten Despoten übergeben will.
"Wir wollen einen umfassenden Sicherheitsbegriff zu Grunde legen" "Daher werden wir über die völlig überkommene Trennung von innerer und äußerer Sicherheit zu reden haben und die Frage eines Einsatzes der Bundeswehr im Inneren" "Uns leitet die folgende Frage: Was muss man tun, um trotz vieler Gefahren den Menschen ein möglichst großes Maß an Sicherheit zu gewährleisten?"
In Ergänzung zum Weißbuch der Bundeswehr arbeitet Bundesinnenminister Schäuble derzeit an "Leitlinien für die innere Sicherheit". Das Regelwerk soll den umstrittenen Einsatz der Bundeswehr im Innern festschreiben, schreibt die FTD.
http://www.ftd.de/politik/deutschland/:Sch%E4uble%20Bundeswehreinsatz/186959.html
Es ist noch unklar, ob er sich dann selbst zum Herrscher aufschwingen will oder sein Werk nach Vollendung an radikale Kräfte oder einen ihm schon bekannten Despoten übergeben will.
"Wir wollen einen umfassenden Sicherheitsbegriff zu Grunde legen" "Daher werden wir über die völlig überkommene Trennung von innerer und äußerer Sicherheit zu reden haben und die Frage eines Einsatzes der Bundeswehr im Inneren" "Uns leitet die folgende Frage: Was muss man tun, um trotz vieler Gefahren den Menschen ein möglichst großes Maß an Sicherheit zu gewährleisten?"
In Ergänzung zum Weißbuch der Bundeswehr arbeitet Bundesinnenminister Schäuble derzeit an "Leitlinien für die innere Sicherheit". Das Regelwerk soll den umstrittenen Einsatz der Bundeswehr im Innern festschreiben, schreibt die FTD.
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knurps - 16. Apr, 10:54
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