Nachhaltige Zweifel

Huchhu, das Wort ‚nachhaltig’ gleich in der Überschrift mit eingebracht. Schulterklopf.

Es geht um die Großrazzien gegen Globalisierungsgegner vor dem G8-‚Gipfel’ im Mai 2007. Diese wurden jetzt vom Bundesgerichtshof als unrechtmäßig erklärt.

Geklärt wurde hier vor allem, dass es sich dabei nicht um terroristische Vereinigungen gehandelt habe. Das ist in Hinblick auf Merkels – Schäubles ‚Terrorgesetze’ wichtig und wirft weitere Fragezeichen in Hinblick auf eben jene Gesetzgebung auf und verweist deutlich darauf, was dort beabsichtigt ist und uns alle treffen kann, wie leicht jetzt schon obere Gerichte gleichgeschaltet werden können, wenn man das Treiben Merkels – Schäubles zulässt.

Was es bedeutet, das Militär im Inneren einzusetzen, kann man aktuell in Kenia sehen. Sag' einer, das sei doch so nicht gemeint und könne hier so gar nicht vorkommen. Wenn Gerichte so leicht gleichzuschalten sind, dann ist es eben auch möglich. Und was möglich ist, wird auch gemacht. Und was Frau Merkel, wenn sie erst einmal 8 Jahre im Amt ist und ihr was nicht passt, dann veranlasst, da bin ich mir des Sinnen und Trachtens der Dame keinesweg so sicher.

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