Heimlich und leise kommt Frau Merkel via Schäuble
Noch regen wir uns über Roland Koch auf, da passiert im Schatten der lauten Ereignisse etwas Ungeheuerliches.
Mit den Reformen klappt es ja nicht so richtig. Das gilt bis auf eine, die der Polizei. Schäuble hat klammheimlich und gegen viele Widerstände die Polizei reformiert.
Die aus dem Bundesgrenzschutz hervorgegangene, bewaffnete Bundespolizei wird konzentriert und greift mit militärnahen Mitteln im Inland ein. Außerdem wird die operative Leitung der Bundespolizei aus dem Innenministerium herausgelöst und einem Bundespolizeipräsidium übertragen, das künftig als Oberbehörde – ähnlich dem Bundeskriminalamt – fungieren soll.
Was das bedeutet, weiß keiner, aber das Parlament hat das Gesetz ‚durchgewunken’. Verrückt, nicht?
So Spezialtruppen lassen mir den Atem stocken. Ich erinnere mich ......
Mit den Reformen klappt es ja nicht so richtig. Das gilt bis auf eine, die der Polizei. Schäuble hat klammheimlich und gegen viele Widerstände die Polizei reformiert.
Die aus dem Bundesgrenzschutz hervorgegangene, bewaffnete Bundespolizei wird konzentriert und greift mit militärnahen Mitteln im Inland ein. Außerdem wird die operative Leitung der Bundespolizei aus dem Innenministerium herausgelöst und einem Bundespolizeipräsidium übertragen, das künftig als Oberbehörde – ähnlich dem Bundeskriminalamt – fungieren soll.
Was das bedeutet, weiß keiner, aber das Parlament hat das Gesetz ‚durchgewunken’. Verrückt, nicht?
So Spezialtruppen lassen mir den Atem stocken. Ich erinnere mich ......
knurps - 30. Jan, 17:34
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